Beamtenversorgungsrecht in Schleswig-Holstein

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Beamtenversorgungsgesetz Schleswig-Holstein - SHBeamtVG

Stand: 01.03.2012

Inhaltsübersicht:

Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Arten der Versorgung
§ 3 Regelung durch Gesetz

Abschnitt II
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 4 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
§ 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 8 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 9 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 10 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 11 Sonstige Zeiten
§ 12 Ausbildungszeiten
§ 13 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 14 Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
§ 15 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
§ 16 Höhe des Ruhegehalts
§ 17 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
§ 18 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit und auf Probe
§ 19 Beamtinnen und Beamte auf Probe in leitender Funktion

Abschnitt III
Hinterbliebenenversorgung

§ 20 Allgemeines
§ 21 Bezüge für den Sterbemonat
§ 22 Sterbegeld
§ 23 Witwen- und Witwergeld
§ 24 Höhe des Witwen- oder Witwergeldes
§ 25 Witwen- oder Witwerabfindung
§ 26 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen und frühere Ehefrauen sowie für nicht witwergeldberechtigte Witwer und frühere Ehemänner
§ 27 Waisengeld
§ 28 Höhe des Waisengeldes
§ 29 Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
§ 30 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamtinnen und Beamten auf Lebenszeit und auf Probe
§ 31 Beginn der Zahlungen

Abschnitt IV
Bezüge bei Verschollenheit
§ 32 Zahlung der Bezüge

Abschnitt V
Unfallfürsorge
§ 33 Allgemeines
§ 34 Dienstunfall
§ 35 Einsatzversorgung
§ 36 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 37 Heilverfahren
§ 38 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag
§ 39 Unfallausgleich
§ 40 Unfallruhegehalt
§ 41 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 42 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte und frühere Ruhestandsbeamtinnen und -beamte
§ 43 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 44 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 45 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 46 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 47 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
§ 48 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 49 Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 50 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 51 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 52 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

Abschnitt VI
Übergangsgeld, Ausgleich
§ 53 Übergangsgeld
§ 54 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
§ 55 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

Abschnitt VII
Gemeinsame Vorschriften
§ 56 Zahlung der Versorgungsbezüge
§ 57 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag
§ 58 Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag
§ 59 Kinderzuschlag zum Witwen- und Witwergeld
§ 60 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
§ 61 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
§ 62 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 63 Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 64 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 65 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 66 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 67 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
§ 68 Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung
§ 69 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
§ 70 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 71 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
§ 72 Erlöschen der Witwen-, Witwer- und Waisenversorgung
§ 73 Anzeigepflicht
§ 74 Anwendungsbereich

Abschnitt VIII
Sondervorschriften
§ 75 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
§ 76 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

Abschnitt IX
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 77 Beamtinnen und Beamte auf Zeit
§ 78 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal sowie hauptberufliches Leitungspersonal an Hochschulen im Beamtenverhältnis
§ 79 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte

Abschnitt X
Anpassung der Versorgungsbezüge
§ 80 Allgemeine Anpassung

Abschnitt XI
Versorgungslastenbeteiligung früherer Dienstherren
§ 81 Verteilung der Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

Abschnitt XII
Übergangsvorschriften für vorhandene Versorgungsempfängerinnen und
Versorgungsempfänger sowie Versorgungsfälle ab 1. März 2012
§ 82 Vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
§ 83 Vorhandene aktive Beamtinnen und Beamte
§ 84 Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 und am 1. März 2012 vorhandene Beamtinnen und Beamte
§ 85 Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis
§ 86 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistentinnen und Assistenten sowie Lektorinnen und Lektoren
§ 87 Übergangsregelung für die Verminderung der Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten
§ 88 Übergangsregelung zur Anhebung des Ruhestandseintrittsalters

Abschnitt XIII
Schlussvorschriften
§ 89 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
§ 90 Verwendung von Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands


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